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| VG Stuttgart, 17.12.2021 - 16 K 6033/21 |
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Volltextveröffentlichung
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
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- BVerfG, 20.12.2012 - 1 BvR 2794/10
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen versammlungsrechtliche Auflage
Auszug aus VG Stuttgart, 17.12.2021 - 16 K 6033/21
Soweit möglich ist die Rechtmäßigkeit der Maßnahme nicht nur summarisch zu prüfen, jedenfalls aber eine sorgfältige Folgenabwägung vorzunehmen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20.12.2012 - 1 BvR 2794/10 -, juris). - BVerfG, 10.04.1997 - 2 BvL 45/92
Räumliche Aufenthaltsbeschränkung
Auszug aus VG Stuttgart, 17.12.2021 - 16 K 6033/21
Es ist nicht erforderlich, dass der Erfolg in jedem Einzelfall auch tatsächlich erreicht wird oder jedenfalls erreichbar ist; die Möglichkeit der Zweckerreichung genügt (BVerfG, Beschluss vom 10.04.1997-2 BvL 45/92 -, juris Rn. 61). - BVerfG, 01.05.2020 - 1 BvR 1003/20
Eilantrag gegen Verweigerung einer Ausnahme von dem Versammlungsverbot in der …
Auszug aus VG Stuttgart, 17.12.2021 - 16 K 6033/21
Gleichwohl sind versammlungsbehördliche Begrenzungen der Zahl der Teilnehmer einer Versammlung nicht von vornherein ausgeschlossen (BVerfG, Beschluss vom 01.05.2020 - 1 BvR 1003/20 -, juris Rn. 7).
- VGH Baden-Württemberg, 15.11.2021 - 1 S 3295/21
Corona-Krise; Schwellenwerte für die Erreichung der Warn- und Alarmstufe; Zugang …
Auszug aus VG Stuttgart, 17.12.2021 - 16 K 6033/21
Die angeordnete 3G-Regel und das damit verbundene Teilnahmeverbot nicht getesteter und (kumulativ) nicht geimpfter Personen an der Versammlung kann grundsätzlich dazu beitragen, das Risiko, dass Infektionen mit dem SARSCoV- 2-Virus stattfinden, insgesamt zu reduzieren (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15.11.2021 - 1 S 3295/21 -, juris m. w. N.; Bay. VGH…, Beschluss vom 14.09.2021 - 25 NE 21.2226 -, juris Rn. 40). - VGH Baden-Württemberg, 30.05.2020 - 1 S 1651/20
Kern der Versammlungsfreiheit; versammlungsbehördliche Begrenzungen der Zahl der …
Auszug aus VG Stuttgart, 17.12.2021 - 16 K 6033/21
In ganz besonderen Ausnahmefällen können sie rechtmäßig sein (vgl. zum Ganzen VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 30.05.2020 - 1 S 1651/20 -, juris Rn. 5). - VGH Bayern, 14.09.2021 - 25 NE 21.2226
Corona - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt vorläufig bayerische …
Auszug aus VG Stuttgart, 17.12.2021 - 16 K 6033/21
Die angeordnete 3G-Regel und das damit verbundene Teilnahmeverbot nicht getesteter und (kumulativ) nicht geimpfter Personen an der Versammlung kann grundsätzlich dazu beitragen, das Risiko, dass Infektionen mit dem SARSCoV- 2-Virus stattfinden, insgesamt zu reduzieren (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15.11.2021 - 1 S 3295/21 -, juris m. w. N.; Bay. VGH, Beschluss vom 14.09.2021 - 25 NE 21.2226 -, juris Rn. 40).